AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
"flowzubi (viasion GmbH)" bezeichnet den nachfolgend dargestellten Dienst (inklusive sämtlicher Anwendungen) und/oder den Betreiber des Dienstes, die viasion  GmbH.
 
1.  Über flowzubi (viasion GmbH)
Diese Dienstleistung wird von der viasion  GmbH betrieben. Die Begriffe "wir", "uns" und "unser" beziehen sich auf viasion  GmbH. viasion  GmbH bietet verschiedene Dienstleistungen wie die Website www.flowzubi (viasion GmbH).com, die Informationen, Tools und Dienste zur Verfügung stellt. Unternehmen schreiben hier Stellen aus und kontaktieren Bewerber (im Folgenden: "User").
 
2.  Inhalt dieser Vereinbarung
1.     Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen der flowzubi (viasion GmbH) und Unternehmern (§ 14 Abs. 1 BGB)
2.     Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3.     Diese AGB gelten, sofern nicht im Einzelfall individuelle Abweichungen schriftlich vereinbart werden, ausschließlich. Abweichende Bedingungen von Unternehmen erkennt flowzubi (viasion GmbH) nicht an, es sei denn, flowzubi (viasion GmbH) hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Es gelten auch dann ausschließlich diese AGB, wenn flowzubi (viasion GmbH) in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen Leistungen der Unternehmen vorbehaltlos annimmt. Leistungen und Angebote von flowzubi (viasion GmbH) - auch zukünftige - erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB.
4.     flowzubi (viasion GmbH) ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. flowzubi (viasion GmbH) hat dieses Recht nur, wenn die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von flowzubi (viasion GmbH) für Unternehmen zumutbar ist. flowzubi (viasion GmbH) teilt Unternehmen die Änderungen spätestens 6 Wochen vor dem Wirksamwerden in Textform mit. Sind Unternehmen mit den Änderungen nicht einverstanden, so können sie diesen widersprechen. flowzubi (viasion GmbH) weist Unternehmen in der Änderungsmitteilung sowohl auf ihr Widerspruchsrecht hin, als auch darauf, dass die Änderungen als genehmigt gelten, wenn sie nicht innerhalb einer Frist von 1 Monat ab Zugang der Änderungsmitteilung in Schriftform widersprechen.
5.     flowzubi (viasion GmbH) obliegt das alleinige Ermessen über den Inhalt, das Erscheinungsbild, die Gestaltung, die Funktionsweise und alle anderen Merkmale der Plattform. Dies umfasst das Recht den Inhalt, das Erscheinungsbild, die Gestaltung, die Funktionsweise sowie andere Merkmale der Plattform sowie einzelner Elemente, Aspekte, Teile oder Features jederzeit umzugestalten, zu modifizieren, zu beseitigen oder zu verändern.
6.     Soweit flowzubi (viasion GmbH) im Zusammenhang mit der Bestellung der Unternehmen deren Email-Adresse erhalten hat, ist flowzubi (viasion GmbH) berechtigt, diesen auch nach Ablauf des Vertrages Informationen, Fragebögen und weitere kommerzielle Kommunikation zu der bestellten und zu ähnlichen Leistungen von flowzubi (viasion GmbH) per Email zu übermitteln. Unternehmen können dem jederzeit formlos und kostenfrei per Email gegenüber flowzubi (viasion GmbH) mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.
7.     Unternehmen stellen einen reibungslosen Posteingang für Emails von flowzubi (viasion GmbH) sicher und richten in diesem Zusammenhang flowzubi (viasion GmbH) als "trusted server" ein. Damit soll vermieden werden, dass Bewerbungen, die über flowzubi (viasion GmbH) an die Unternehmen versendet werden, über eventuelle firmeneigene Spam-Filter der Unternehmen herausgefiltert werden. Entsprechendes gilt für jegliche vertragliche Kommunikation.
8.     flowzubi (viasion GmbH) behält sich vor, von Unternehmen erteilte Aufträge nicht auszuführen, oder bereits im Internet veröffentlichte Leistungselemente wieder zu entfernen, soweit die zu veröffentlichenden Inhalte gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter, gegen die guten Sitten oder gegen die Geschäftsbedingungen von flowzubi (viasion GmbH) verstoßen ("Unzulässige Inhalte"). Das Gleiche gilt soweit im Auftrag Unternehmen Links auf Leistungselemente gesetzt werden, die unmittelbar oder mittelbar auf Seiten mit unzulässigen Inhalten führen. Die Zahlungspflicht der Unternehmen bleiben hiervon unberührt. flowzubi (viasion GmbH) ist zur Entfernung solcher unzulässigen Inhalte nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen sowie auf Aufforderung durch Unternehmen und User verpflichtet. Soweit flowzubi (viasion GmbH) wegen unzulässigen Inhalte oder sonstigen Gesetzesverstößen in Anspruch genommen wird, die von Unternehmen zu vertreten sind, stellen Unternehmen flowzubi (viasion GmbH) auf erstes Anfordern frei. Die Freistellung umfasst die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.
 
3.  Pflichten und Annahme der Bestimmungen
1.     Vor der Nutzung unserer Dienstleistungen haben sich Unternehmen zu registrieren.
2.     Im Rahmen des Registrierungsprozesses haben Unternehmen eine E-Mail-Adresse anzugeben, eine andere von uns zur Verfügung gestellte Registrierungsmöglichkeit zu nutzen und zur Sicherung des Nutzerkontos ein Passwort einzurichten.
3.     Die Registrierung kann nur abgeschlossen und übermittelt werden, wenn Unternehmen durch Bestätigen der entsprechenden Checkboxen die Datenschutzbestimmungen akzeptieren und dadurch ihre Annahme erklärt haben.
4.     Mit Abschluss dieser erstmaligen Registrierung geben Unternehmen ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages zur Nutzung der Plattform ab. Nach Abschluss der Registrierung erhalten Unternehmen eine Bestätigungs-E-Mail an ihre angegebene E-Mail-Adresse. Der Versand dieser Bestätigungs-E-Mail stellt die Annahme des Angebots auf Abschluss eines Vertrages zur Nutzung der Plattform dar.
5.     flowzubi (viasion GmbH) ist berechtigt, das Angebot der Unternehmen auf Abschluss eines Vertrages zur Nutzung der Plattform aus beliebigen Gründen abzulehnen. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages zur Nutzung der Plattform besteht nicht.
6.     flowzubi (viasion GmbH) ist insbesondere berechtigt, das Angebot der Unternehmen auf Abschluss eines Vertrages zur Nutzung der Plattform abzulehnen.
7.     Nach Abschluss des Nutzungsvertrages können Unternehmen das eigene Nutzerkonto bearbeiten und Inhalte einstellen.
 
4.  Bestimmungen für Unternehmen /Arbeitgeber
1.     Die zu veröffentlichenden Anzeigen müssen die folgenden Anforderungen erfüllen, anderenfalls handelt es sich um unzulässige Inhalte mit den Folgen nach Ziff. 2.8 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von flowzubi (viasion GmbH):
1.     sind vom User Vorleistungen oder finanzielle Eigeninvestitionen (einschließlich Teilnahme an Schulungen und Reisekosten) zu erbringen, so muss dies deutlich im Text herausgestellt werden. Gleiches gilt, wenn die erfolgreiche Werbung von neuen Mitgliedern für ein in sich geschlossenes System provisioniert wird
2.     die Inhalte müssen sich auf eine freie Position oder Tätigkeit beziehen. Werbung für Klub- oder Vereinsmitgliedschaften sind unzulässig. Unzulässig ist ferner Werbung für die Teilnahme an illegalen Strukturvertrieben (§ 16 UWG)
3.     Jobtitel und Tätigkeitsbeschreibung müssen korrekt bezeichnet und nicht irreführend oder missverständlich sein
4.     Websites, die flowzubi (viasion GmbH) zur Verlinkung benannt oder zugesendet werden, müssen den gesetzlichen Mindestanforderungen entsprechen, und insbesondere ein Impressum aufweisen, das den gesetzlichen und den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen entspricht
5.     Die Vorgaben des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes müssen eingehalten werden
6.     Auch wenn die vorstehenden Anforderungen eingehalten sind, dürfen neben den auf die Position oder Tätigkeit bezogenen Inhalten keine der Stellensuche sachfremden Inhalte veröffentlicht werden, wie beispielsweise Gewinnspiele, Veranstaltungen ohne Karrierebezug, reine Werbeaktionen etc.
7.     Das Unternehmen hat seine eigene Infrastruktur entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik so zu konfigurieren, dass sie weder Ziel noch Ausgangspunkt von Störungen ist, die geeignet sind, den von flowzubi (viasion GmbH) angebotenen Internetdienst oder generell einen reibungs- und fehlerlosen Netzbetrieb zu beeinträchtigen.
 
5.  Leistungen gegenüber den Unternehmen
flowzubi (viasion GmbH) stellt Unternehmen verschiedene Leistungen für die Suche nach Personal zur Verfügung.
1.     Zugang flowzubi (viasion GmbH)-Managementoberfläche
1.     Jedes Unternehmen bekommt einen Zugang zur Managementoberfläche der flowzubi (viasion GmbH), um eigene Unternehmensinformationen einzutragen, Stellen auszuschreiben, zu verwalten, Bilder und Videos einzufügen, User zur Stellenbesetzung anzusprechen und User zu kontaktieren.
2.     Die Unternehmen verpflichten sich jedoch nur Logos zu benutzen, welche frei von Rechten Dritter sind oder die sie ausdrücklich selbst benutzen dürfen.
3.     Die Unternehmen verpflichten sich mit Anmeldung und Nutzung bei flowzubi (viasion GmbH), die Rechte zur Nutzung am Logo für diese Dienstleistung an flowzubi (viasion GmbH) freizugeben.
4.     flowzubi (viasion GmbH) haftet nicht dafür, dass kein Kontakt zu Dritten zustande kommt und beteiligt sich auch nicht an der Kommunikation zwischen Unternehmern und Usern
5.     Für die von Unternehmern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für verlinkte externe Webseiten übernimmt flowzubi (viasion GmbH) keinerlei Verantwortung. Außerdem gewährleistet flowzubi (viasion GmbH) nicht, dass Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können
6.     flowzubi (viasion GmbH) haftet nicht für die durch die Unternehmen eingestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen. Die Unternehmen stellen flowzubi (viasion GmbH) von allen Rechten und Pflichten frei, die Dritte aufgrund der eingestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen geltend machen.
7.     Die Unternehmen verpflichten sich ihre allgemeinen Kontaktdaten, darunter auch Ihren Unternehmensnamen, Adresse, E-Mail Adresse sowie Telefonnummer anzugeben.
2.     Stellenanzeigen
flowzubi (viasion GmbH) stellt Unternehmen die Möglichkeit zur Verfügung, Stellenanzeigen in der flowzubi (viasion GmbH)-App zu veröffentlichen. Diese sind an verschiedene Voraussetzungen gebunden:
1.     In den Anzeigen darf es sich nur um Stellenanzeigen für das eigene Unternehmen handeln.
2.     Textverweise und/oder Verlinkungen innerhalb der Anzeige zu weiteren, nicht auf flowzubi (viasion GmbH) veröffentlichten Stellenangeboten, sind nicht zulässig. Hierzu zählt auch der Stellenmarkt der Kundenhomepage.
3.     Verlinkungen auf Wettbewerber von flowzubi (viasion GmbH) sind nicht zulässig, soweit nicht das Unternehmen selbst Kunde von flowzubi (viasion GmbH) ist und auf seine Unternehmenspräsenz verlinkt.
4.     Sämtliche Inhalte einer Anzeige müssen für den User direkt sichtbar sein. Soweit sie nicht explizit von flowzubi (viasion GmbH) als Teil besonderer Anzeigenprodukte angeboten werden, sind eigene Tracking Codes der Unternehmen und interaktive Elemente, die bspw. Durch Klicks oder Mouse Over steuerbar sind, unzulässig. Ausgenommen hiervon sind Links auf andere Seiten und Email-Adressen.
5.     Zulässige Links sind nur als sogenannte "no follow" Links zulässig, das heißt, sie sind so einzustellen, dass sie von Suchmaschinen nicht zur Berechnung der Linkpopularität herangezogen werden.
6.     Sämtliche Inhalte der Anzeige sind an flowzubi (viasion GmbH) zu übergeben und dürfen nicht über Frames oder andere Formen durch Abruf von anderen Servern eingebunden werden.
7.     Jede Einflussnahme auf die Suchergebnislisten außerhalb der von flowzubi (viasion GmbH) vorgesehenen Möglichkeiten (Verschlagwortung und Kategorisierung, Titel und sichtbarer Text der Anzeige) ist unzulässig. Hierzu zählen insbesondere aber nicht ausschließlich verborgene Texte (z.B. weißen Text auf weißem Hintergrund, Text hinter einem Bild, Verwendung eines CSS zum Verbergen von Text, Verwendung der Schriftgröße 0) und verborgene Links.
8.     Verschlagwortung, Kategorisierung, Titel und Anzeigentext der Anzeige müssen im Zusammenhang zu der in der Anzeige ausgeschriebenen Stelle stehen.
9.     Eine Stellenanzeige darf nicht mehr als eine Stellenbeschreibung enthalten.
10.  Eine Stellenanzeige kann in verschiedenen Sprachversionen veröffentlicht werden, jedoch nicht als gemischtsprachige Version
3.     Talent-Pool
1.     Im Talent-Pool befinden sich alle Profile von Usern, die einer eigenen Auffindbarkeit durch Unternehmen ausdrücklich zugestimmt haben.
2.     Unternehmen können den Talent-Pool nach diesen Usern durchsuchen.
3.     Es ist nicht erlaubt flowzubi (viasion GmbH)-User zu belästigen. Dazu zählen insbesondere Maßnahmen wie SPAM, aggressive Kundenwerbung oder wettbewerbswidrige Handlungen. Auch Strukturvertriebsmaßnahmen sind nicht erlaubt.
4.     flowzubi (viasion GmbH) kann bei Beschwerden von Nutzern/Unternehmern oder Dritten gegenüber einem Unternehmensprofil oder einem Nutzer das Profil vorübergehen deaktivieren.
 
6.  Zusätzliche Leistungen
Zusätzliche Leistungen der flowzubi (viasion GmbH) gegenüber Unternehmen sind individuell zu vereinbaren.
 
7.  Preise, Stornierung, Rechnungsstellung
1.     Soweit Preise und sonstige Vergütungen nicht individuell vereinbart werden, gelten die jeweils aktuellen Preislisten von flowzubi (viasion GmbH).
2.     Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.     Stornierungen sind für Unternehmenskunden gemäß (§ 14 Abs. 1 BGB) nicht möglich.
4.     Die Rechnungslegung erfolgt direkt nach Buchung der Dienstleistung oder beim Abonnement monatlich oder jährlich bis zum dritten des Monats jeweils über die angegebene E-Mailadresse des Unternehmens.
 
8.  Rechteübertragung und inhaltliche Verantwortung
1.     Im Rahmen des Vertragsverhältnisses werden Rechte seitens flowzubi (viasion GmbH) nur in dem Umfang übertragen, wie dies für die Vertragsdurchführung unerlässlich ist. Die Unternehmen erkennen an, dass sie mit der vorübergehenden Nutzung von Marken oder Kennzeichen von flowzubi (viasion GmbH) keine eigenen Rechte erwerben. Die Unternehmen sind nicht berechtigt, Marken oder Kennzeichen, die flowzubi (viasion GmbH) im Rahmen der Vertragsdurchführung verwendet, zu verändern oder zu entfernen. flowzubi (viasion GmbH) ist ausschließlich technischer Dienstleister. Verantwortlich für die gespeicherten und veröffentlichten oder verbreiteten Inhalte sind ausschließlich Unternehmen.
2.     Unternehmen verpflichten sich, nur solche Inhalte zu verwalten, zu speichern, zu verbreiten oder zu veröffentlichen, deren Inhalte in völliger Übereinstimmung mit der Rechtslage in Deutschland stehen. Er wird insbesondere keine gewaltverherrlichenden, rassistischen, pornografischen, sonst jugendgefährdenden oder beleidigenden Inhalte speichern oder über die zur Verfügung gestellte Plattform verbreiten.
3.     Unternehmen stellen sicher, dass nur solche Inhalte verbreitet werden, die Rechte Dritter nicht verletzen. Unternehmen gewährleisten gegenüber flowzubi (viasion GmbH), im Besitz der für die Speicherung, Veröffentlichung und Verbreitung der Inhalte erforderlichen Rechte zu sein, insbesondere auch die erforderlichen Rechte von Verwertungsgesellschaften und Verlagen erworben zu haben.
4.     flowzubi (viasion GmbH) ist nicht verpflichtet eine eigene Prüfung der Inhalte durchzuführen; eine Hinweispflicht seitens flowzubi (viasion GmbH) auf etwaige problematische Inhalte besteht daher nicht. flowzubi (viasion GmbH) ist jedoch berechtigt, die Verbreitung oder Veröffentlichung rechtlich problematischer Inhalte ohne Einhaltung von Fristen und ohne zu einer Ankündigung verpflichtet zu sein, dauerhaft oder zeitweise bis zur etwaigen rechtskräftigen Entscheidung über die Bewertung des Inhalts zu verhindern, diese Inhalte zu löschen oder ganz oder teilweise für alle oder einige Unternehmen zu sperren.
5.     Unternehmen verpflichten sich, die zur Verfügung gestellten technischen Ressourcen ausschließlich vertragskonform zu verwenden. Er wird insbesondere keine Dateien speichern, verbreiten, veröffentlichen oder sonst in die zur Verfügung gestellte Plattform und Leistungen einbringen, die die technische Funktion des Systems beeinträchtigen oder gefährden könnten.
6.     Soweit Unternehmen im Rahmen der Vertragsdurchführung eigene Materialien (Videos, Grafiken, Logos, Texte, Musik etc.) verwenden oder einbringen, stellen sie flowzubi (viasion GmbH) von sämtlichen Ansprüchen inklusive der Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung frei, die Dritte gegen flowzubi (viasion GmbH) wegen einer Verletzung von Rechten Dritter oder einem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften im Zusammenhang mit der Nutzung der Leistungen, insbesondere der Verbreitung von Inhalten, durch Unternehmen geltend machen. Unternehmen werden flowzubi (viasion GmbH) bei allen gerichtlichen und außergerichtlichen Auseinandersetzungen unterstützen und alle Daten, Dokumente und sonstigen Materialien, die flowzubi (viasion GmbH) im Rahmen der Auseinandersetzung für notwendig erachtet, auf Verlangen unverzüglich zur Verfügung stellen. Zudem ist flowzubi (viasion GmbH) berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
 
9.  Links
1.     Die Plattform kann Hyperlinks auf andere Webseiten enthalten, die nicht flowzubi (viasion GmbH) gehören oder von flowzubi (viasion GmbH) kontrolliert werden. flowzubi (viasion GmbH) hat keine Kontrolle und übernimmt keine Haftung für die Inhalte, Datenschutz-Richtlinien oder Tätigkeiten fremder Webseiten.
2.     Unternehmen nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass flowzubi (viasion GmbH) nicht für die Verfügbarkeit solcher externen Seiten oder Quellen verantwortlich ist und nicht irgendwelche Werbung, Produkte oder andere Materialien, die auf solchen Webseiten stehen oder über sie verfügbar sind, Verantwortung übernimmt oder bekräftigt.
3.     Unternehmen nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass flowzubi (viasion GmbH) nicht verantwortlich ist für irgendwelche Verluste oder Schäden, die Unternehmen als Folge der Verfügbarkeit solcher externen Webseiten oder Quellen oder als Folge seines Vertrauens in die Vollständigkeit, Richtigkeit oder die Existent irgendwelcher Werbung, Produkte oder anderer Materialien, die auf solchen Webseiten stehen oder über sie verfügbar sind, treffen können.
4.     flowzubi (viasion GmbH) empfiehlt Unternehmen, bei dem Verlassen der Webseite von flowzubi (viasion GmbH) wachsam zu sein und sich die Nutzungsbedingungen und Datenschutz-Richtlinien jeder anderen Webseite, die sie besuchen, durchzulesen.
 
10.              Kündigung
1.     Für Unternehmer richtet sich die Kündigungsmöglichkeit des Nutzungsvertrages nach dem bei der Registrierung gewählten Paket bzw. der Art der Dienstleistung.
2.     Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
 
11.              Gewährleistungsausschluss
1.     Diese AGB lassen sämtliche gesetzlichen Rechte unberührt, die jedem Unternehmen zustehen und die vertraglich weder geändert noch aufgehoben werden können.
2.     Die Nutzung der Plattform wird "wie besehen" zur Verfügung gestellt und flowzubi (viasion GmbH) übernimmt in Bezug auf sie keine Gewährleistung oder Garantie.
3.     Insbesondere gewährleistet oder garantiert flowzubi (viasion GmbH) nicht, dass:
1.     die Nutzung der Plattform die Erwartungen der Unternehmen befriedigt,
2.     die Nutzung der Plattform nicht unterbrochen wird, zeitgerecht, sicher und frei von Fehlern erfolgt,
3.     irgendeine Information, die Unternehmen als Ergebnis der Nutzung der Plattform erhalten haben, zutreffend oder verlässlich sind, und
4.     dass Fehler im Betrieb oder der Funktionalität irgendwelcher Software, die Unternehmen als Teil der Plattform erhalten haben, behoben werden.
4.     Anderen Bedingungen, Garantien oder andere Bestimmungen (einschließlich jeglicher impliziter Bestimmungen bezüglich zufriedenstellender Qualität, Zweitauglichkeit oder Übereinstimmung mit Beschreibungen) sind auf die Nutzung der Plattform nicht bzw. nur bis zu dem ausdrücklich durch die AGB bezeichneten Grad anwendbar.
 
12.              Haftung
1.     Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, sowie beim Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet flowzubi (viasion GmbH) unbeschränkt.
2.     Bei leichter Fahrlässigkeit haftet flowzubi (viasion GmbH) im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet flowzubi (viasion GmbH) bei leichter Fahrlässigkeit nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung die Unternehmen regelmäßig vertrauen können (Kardinalspflicht). Bei Verletzung einer Kardinalspflicht ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung auf Grund des Produkthaftungsgesetzes und anderer zwingender gesetzlicher Regelungen bleibt unberührt.
3.     flowzubi (viasion GmbH) haftet nicht für eine verzögerte oder gar nicht erfolgende Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem vorliegenden Vertrag in Folge von Gründen, Ereignissen oder anderen Angelegenheiten, die außerhalb seines zumutbaren Einflussbereichs liegen (höhere Gewalt).
4.     Die vorstehenden Ziff. 12.1 – 12.3 gelten entsprechend für die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von flowzubi (viasion GmbH).
5.     flowzubi (viasion GmbH) kann nicht gewährleisten, dass Leistungen Dritter, insbesondere Netzwerkdienstleistungen oder andere Beistellungen Dritter stets unterbrechungs-, fehlerfrei und sicher vorhanden sind.
 
13.              Änderungen der Leistungen
1.     flowzubi (viasion GmbH) behält sich vor, die auf den flowzubi (viasion GmbH)-Websites angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, außer dies ist für Unternehmen nicht zumutbar.
2.     flowzubi (viasion GmbH) behält sich darüber hinaus vor, die auf den flowzubi (viasion GmbH)-Websites angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,
1.     soweit flowzubi (viasion GmbH) verpflichtet ist, die Übereinstimmung der von flowzubi (viasion GmbH) angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
2.     soweit flowzubi (viasion GmbH) damit einem gegen flowzubi (viasion GmbH) gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
3.     soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
4.     wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für Unternehmen sind; oder
5.     wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für Unternehmen sind.
3.     Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von flowzubi (viasion GmbH) stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.
 
14.              Änderungen der AGB
1.     flowzubi (viasion GmbH) behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für Unternehmen nicht zumutbar. flowzubi (viasion GmbH) wird Unternehmen über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widersprechen Unternehmen der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb 1 Monat nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als von Unternehmen angenommen. flowzubi (viasion GmbH) wird Unternehmen in der Benachrichtigung auf ihr Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
2.     flowzubi (viasion GmbH) behält sich darüber hinaus vor, AGB zu ändern,
1.     wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für Unternehmen ist;
2.     wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie haben wesentliche Auswirkungen für Unternehmen;
3.     soweit flowzubi (viasion GmbH) verpflichtet ist, die Übereinstimmung der AGB mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
4.     soweit flowzubi (viasion GmbH) damit einem gegen flowzubi (viasion GmbH) gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder
5.     soweit flowzubi (viasion GmbH) zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert. flowzubi (viasion GmbH) wird über solche Änderungen der AGB informieren, zum Beispiel auf den flowzubi (viasion GmbH)-Websites.
3.     In Bezug auf Produkte, die einzeln gebucht werden und nicht im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses angeboten werden (z.B. individuell vereinbarte Leistungsgegenstände) kommt je Buchung ein gesonderter Vertrag zustande, dessen zusätzliche Bedingungen gegebenenfalls vor Buchung im Einzelfall gesondert angezeigt werden. Die entsprechenden Vertragsbedingungen und Leistungen können unabhängig von den hier genannten Anforderungen an Leistungsänderungen für zukünftige Buchungen geändert werden.
4.     Das Kündigungsrecht des Nutzers nach § 10 bleibt von etwaigen Änderungen der Leistungen oder AGB nach dieser Vorschrift unberührt.
 
15.              Generelle Bestimmungen
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen im Zweifel nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll vielmehr eine Regelung gelten, die in rechtlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
 
16.              Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sonstiges
1.     flowzubi (viasion GmbH) kann Unterauftragnehmer einsetzen. flowzubi (viasion GmbH) bleibt auch bei Einsetzung von Unterauftragnehmern verantwortlich für die Erfüllung der durch flowzubi (viasion GmbH) übernommen Pflichten.
2.     flowzubi (viasion GmbH) ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.
3.     flowzubi (viasion GmbH) kann Erklärungen gegenüber Unternehmen per Email, Fax oder Brief übermitteln, sofern in den AGB nicht anders geregelt.
4.     Erfüllungsort ist der Sitz der flowzubi (viasion GmbH).
5.     Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von flowzubi (viasion GmbH).
6.     Es gilt deutsches Recht.
 
Letzte Änderung 06.09.2017